15.3. Solicocktails im Kollektivcafé: Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung! Keine Abschiebungen in die Türkei

Liebe Menschen,

Freitag, 15.3. ab 18 im Kollektivcafé Kurbad:
Saisoneröffnung der Freitagskneipe mit Soli-Cocktails unter dem Motto „Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung – Keine Abschiebung von Kurd*innen in die Türkei“ feiert! Die Einnahmen fließen in Solikampagne gegen die Abschiebung von kurdischen Aktivist*innen.

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8M – Frauen und Queers Streik* Kassel

Die Anarchistische Aktion und Organisierung schließt sich den Aktionen und deren Unterstützung sowie dem Aufruf des Frauen und Queer Streiks* Kassel am 8. März an.

Programm für den 08. März

11-15 Uhr „Offener Raum“ (vor dem Rathaus)
Wir wollen uns versammeln, austauschen und Pläne für die Zukunft der Streikbewegung machen! Es wird Workshops, Musik und einen Platz zum Ausruhen für die Streikenden geben. Für Kinderbetreuung wird gesorgt.

17-19.30 Uhr Demo zum Internationalen Frauentag (Start vor dem Rathaus)
Für eine gerechte Gesellschaft ohne Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion, Sexualität oder Arbeitstätigkeit!

Aufruf zum Streik!

Am 8. März ist Internationaler Frauenkampftag. Schon seit über 100 Jahren streiken, streiten und kämpfen wir für unsere Rechte und gegen jede Unterdrückung. Über die Welt breitet sich eine Bewegung von streikenden Frauen und Queers* aus, von Polen bis Argentinien, von New York bis Hongkong, von Spanien über Nigeria bis Australien. Auch wir sehen Grund zum Streik und sagen: Es reicht! Lasst uns am 8. März zusammen streiken!
Ständig werden wir diskriminiert, unterdrückt und ausgebeutet. Wir werden tagtäglich mit verletzenden Witzen, Kommentaren, Übergriffen und körperlicher Gewalt klein gemacht. Unsere Arbeit wird geringgeschätzt und noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt 22% weniger als Männer. Nicht nur das, zu Hause übernehmen wir unzählige Stunden an Erziehungs-, Haushaltsund Pflegearbeit. Manche von uns tun dies auch schlecht bezahlt im Zuhause anderer. Für Familie, Freundinnen, Partnerinnen und Kolleginnen leisten wir oft emotionale Unterstützung. Im Alterkommen wir mit unserer Rente kaum oder gar nicht über die Runden. So verschieden wir sind, wir sindalle Arbeiterinnen, weil wir arbeiten müssen – egal ob wir mit dem Kugelschreiber, dem Schraubenschlüssel, dem Computer oder dem Besen in der Hand arbeiten, ob wir dafür einen Lohn
bekommen oder nicht. Es wird von uns erwartet, dass wir diese Arbeit klaglos, unbeachtet und wie selbstverständlich mit einem Lächeln erledigen. Wir lassen uns das nicht länger gefallen! Wir streiken!

Wir wollen streiken,

… weil wir in einer Welt leben wollen, in der jede Arbeit wertgeschätzt wird.
… weil wir uns nicht länger ausbeuten lassen, weder zu Hause, noch auf der Lohnarbeit.
… weil unsere Zeit uns gehört und wir selbst bestimmen wollen, wann und wie wir arbeiten.
… weil wir das Ende des Pflegenotstands, des Mangels an kostenloser Kinderbetreuung, die Aufwertung der Hebammen- und der Reinigungsarbeit verlangen.
… weil wir nicht länger zulassen, dass schlecht bezahlte Arbeiten auf Frauen und Queers* in unsicheren und rechtlosen Verhältnissen abgewälzt werden.
… weil wir selbst über unsere Körper bestimmen wollen und ob und wann wir schwanger werden oder wann wir eine ungewollte Schwangerschaft beenden.
… weil wir keine starre Einteilung in Frau und Mann brauchen, sondern eine Anerkennung und Geschlechtergerechtigkeit für trans-Männer, Frauen, nicht-binäre und Interpersonen.
… weil wir selbst entscheiden wollen, wen wir lieben, ob, wann und mit wem wir Sex haben.
… weil wir wollen, dass keine von uns abgewertet oder kriminalisiert wird, weil sie für Sex Geld nimmt.
… weil wir uns nicht länger vorschreiben lassen, was oder wen wir schön finden, wie wir auszusehen oder uns zu kleiden haben.
… weil wir so zusammenleben wollen, dass niemand behindert wird.
… weil wir nicht länger hinnehmen werden, dass Frauen und Queers* sexuelle Übergriffe erleiden oder ermordet werden.
… weil wir klar machen wollen, dass Gewalt nicht erst bei Schlägen anfängt, sondern bei verbalen Verletzungen, Bevormundungen jeglicher Art oder Isolierung von der Außenwelt.
… weil wir keinen Schutz vor Männern brauchen, sondern ein Ende jeder Gewalt. Jeder Angriff auf eine Frau ist ein Angriff auf uns alle!
… weil wir nicht länger hinnehmen wollen, dass Kriege täglich hunderte Menschen vertreiben und töten, vor allem im globalen Süden. Die deutsche Regierung, die Bundeswehr, sowie die Deutsche Wirtschaft mischen dabei vor allem mit Rüstungsexporten ordentlich mit.
… weil es nicht sein darf, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken und die, die es nach Deutschland schaffen, entrechtet, ausgegrenzt und angegriffen werden.
… weil wir uns gegen Lagerunterbringung, Abschiebungen und Behördenschikanen einsetzen.
… weil wir alle das gleiche Recht auf Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum haben.
… weil wir nicht länger zusehen, wenn weltweit die Natur derart zerstört wird, dass es unser aller Leben gefährdet. Deutsche Unternehmen sind verantwortlich für die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen in vielen Teilen der Welt. Der Frauenstreik ist auch ein Streik für die Erhaltung der Umweltund die nachhaltige Nutzung von natürlichen Ressourcen für alle!
… weil wir uns gegen rechte Politik und den Aufstieg rechter Parteien und Bewegungen stellen
.… weil wir uns gegen Gesetze wehren, die uns ungleich machen, trennen und kriminalisieren
.… weil wir nicht länger in Frauen und Queers mit oder ohne deutschen Pass, in Migrantinnen* und Deutsche, spalten und gegeneinander ausspielen lassen.

Wir bestreiken am 8. März unwürdige Zustände, indem wir

… nicht zur Arbeit gehen.
… die Hausarbeit liegen lassen.
… andere nicht umsorgen und nicht für alle mitdenken.
… nicht zur Schule, Berufsschule oder Hochschule gehen.
… uns versammeln, austauschen und Pläne für unsere Zukunft schmieden.
… solidarisch mit allen streikenden Menschen sind.
Wir werden uns gegenseitig dabei unterstützen, dass wir alle an diesem globalen Streik teilnehmen können. Unsere Aktionen sind vielfältig! Redet mit euren Kolleginnen, Freundinnen, Nachbarinnen,Müttern, Großmüttern, Tanten und Schwestern! Werdet gemeinsam aktiv! Sammelt Euch, lernteinander kennen, hört einander zu! Lasst uns Streik-Komitees an allen Orten gründen! Dies ist derBeginn einer wachsenden Bewegung! Frauen und Queers auf der ganzen Welt rufen: Wir streiken!
Schließ Dich an!

*Mit dem Sternchen wollen wir zeigen, dass Geschlecht nicht einfach feststeht, sondern dass es eine
Vielfalt an Geschlechtsidentitäten gibt. Dabei sehen sich nicht alle Menschen die als »Frau« angesprochen werden auch als »Frau«.

Freiheit für Jan – Solidaritätserklärung der FdA

Über anderthalb Jahre ist es nun her, dass die Bilder einer Abschiebeblockade an einer Nürnberger Berufsschule bundesweit Schlagzeilen machten. Am 31. Mai 2017 sollte in Nürnberg der Berufsschüler Asif nach Afghanistan abgeschoben werden. Zu diesem Zweck wollte die Polizei ihn vor den Augen seiner Mitschüler*innen direkt aus dem Klassenraum heraus abführen. Die Schüler*innen wollten das jedoch nicht hinnehmen und reagierten mit hunderten anderen Menschen auf den Abschiebeversuch mit lautstarkem Protest und einer Blockade des Polizeiwagens, in dem Asif weggebracht werden sollte. Bei dem gewaltvollen Vorgehen der Polizei gegen die insgesamt rund 300 Abschiebegegner*innen kam es zu mehreren Verletzten und Festnahmen. Die Polizeigewalt schockierte die Öffentlichkeit umso mehr, da sie diesmal nicht an den Rändern der Gesellschaft stattfand und leicht zu ignorieren gewesen wäre, sondern sich auch gegen Menschen richtete, für die Polizeigewalt noch keine zwangsläufige Alltäglichkeit ist.

Seitdem wird der Kampf um die Deutungshoheit jenes Tages vom bayerischen Staat aus mit Verleumdungen und Kriminalisierung geführt. Seitdem ist aber auch im Laufe der Zeit das öffentliche Interesse über diese Vorfälle verebbt, andere Nachrichten/Schlagzeilen bestimmen die Medien. Doch für die Betroffenen Menschen an diesem Tag ist noch lange nichts vorbei.

Asif hat im Dezember 2018 seinen Prozess gehabt, bei dem er zu hundert Arbeitsstunden verurteilt wurde. Ihm wurde im Endeffekt vorgeworfen, sich gegen die Abschiebung in ein Bürgerkriegsland gewehrt zu haben. Im November wurde zudem sein wiederaufgenommenes Asylverfahren zum nun zweiten Mal wieder negativ beschieden. Dagegen wurde Widerspruch eingelegt, wozu ein Entscheid noch aussteht.
Auch viele der Menschen, die sich an jenem Tag solidarisch mit Asif zeigten, können diesen Tag nicht so einfach vergessen. Für mindestens 20 der Abschiebegegner*innen geht die staatliche Repression weiter.

Die Gewalt, mit der der antirassistische Protest an diesem Tag niedergeknüppelt worden war, war wohl noch nicht exzessiv genug; der öffentliche Fahndungsaufruf, der eine Angeklagte traf, oder die mehrmonatige Untersuchungshaft einer weiteren Person und all die anderen Verleumdungen und Einschüchterungsversuche, mit denen so viele Teilnehmer*innen des Protestes bereits exemplarisch abgestraft wurden, noch nicht ausreichend. Den Ermittlungsverfahren folgten Urteile von mehrmonatigen Haftstrafen.

Die Justiz nutzt – ebenso wie die Politik zuvor – die in Bayern verschärften Paragraphen 114 StGB („tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“) und § 113 (“Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte”), um den Fokus auf die Kriminalisierung antirassistischen Protestes zu legen, anstatt sich mit den Gründen und Hintergründen für das Handeln der Demonstrant*innen auseinanderzusetzen. Die Frage, warum ein solcher Protest angesichts der rassistischen Abschiebepraxis notwendig ist, sollte gar nicht erst aufkommen. Darin offenbart sich einmal mehr der kaum verhohlene Versuch, effektiven Widerstand gegen die Unmenschlichkeit der herrschenden Verhältnisse zu unterbinden. Dass der 31. Mai ein Beispiel dafür ist, wie wirksam das solidarische Handeln in Form direkter Aktionen sein kann, ist für den Staat wohl nur ein Grund mehr, mit besonderer Härte gegen die Beschuldigten vorzugehen.

Zu der verhinderten Abschiebung am 31. Mai 2017 gab es bisher schon vier Gerichtsverfahren. In jedem davon wurden die Angeklagten vom Gericht beispielsweise für Widerstand, gefährliche Körperverletzung, tätlichen Angriff und ähnlichen scharf klingenden Vorwürfen für “schuldig” befunden und erhielten hohe Strafen wie Geldzahlungen, Arbeitsstunden und bis zu 9 Monate Knast (auf 3 Jahre Bewährung). Gegen bisher vier Angeklagte fanden bzw. finden Berufungsverfahren statt. Jan ist einer von ihnen.

Am 2. August 2018 fand der erste Prozess gegen Jan vor dem Amtsgericht Nürnberg statt. Für “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” im Rahmen der Abschiebeblockade wurde er zu 2.700 Euro Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte 6 Monate Haft ohne Bewährung gefordert und ist offensichtlich entschlossen, die Freiheitsstrafe trotz der mauen Beweislage doch noch durchzusetzen: Eine Woche später ging sie in Berufung gegen das Urteil. Es ist also wieder alles offen.

Der Termin für die Neuverhandlung des Prozesses gegen Jan steht nun fest: Am Mittwoch, den 6. Februar 2019 um 9:00 Uhr soll erneut darüber befunden werden, ob Jan „schuldig“ oder „unschuldig“ ist und ob er auf eine “illegale” Art und Weise gegen Abschiebung protestiert hat. Wir stellen Jans Verfahren in eine Reihe von Repressionsfällen gegen Menschen, die sich rassistischem Handeln entgegenstellen. Ein weiteres Beispiel in diesem Kontext ist die Kriminalisierung der Seenotrettung im Mittelmeer. Hier wird aus humanitärer Hilfe, die selbstverständlich sein sollte, “Beihilfe zur illegalen Einreise”, was in Italien mit bis zu 15 Jahren Haft geahndet werden kann.
Wir sehen die Verfolgung und Bestrafung von solidarischem Handeln als ein Bestandteil tief verwurzelter menschenfeindlicher Herrschaftsstrukturen. Hilfestrukturen sollen nicht geschaffen werden, diskriminierende gesellschaftliche Strukturen sollen nicht hinterfragt und bekämpft werden. Denn dass die Gesellschaften in Deutschland, Europa und weltweit nach wie vor ausgrenzen und Machtverhältnisse ihr Bild prägen, lässt sich nicht schönreden. Rassistische Gewalt und Mord in Strafanstalten, mangelhafte Hilfestrukuren, fehlender Schutz, Lagerpflicht, Abschiebung, unterlassene Hilfe bei der Überwindung von Grenzen und der Ausbau der Festung Europa sind nur wenige weitere sichtbare Beispiele rassistischer Praxis.

Jans Prozess ist nur einer von vielen. Aber das alles ändert nichts daran, dass wir verdammt wütend sind darüber, dass unser Freund wieder vor Gericht gezerrt, wieder bestraft, wieder mit Knast bedroht wird. Und weil sich diese Szenerie in ähnlicher Weise überall, egal wo und egal wann, laufend wiederholt und dabei so ungezählt viele Menschen und Freund*innen dieselbe Demütigung und Qual erfahren, fordern wir euch auf, eure Wut darüber ebenfalls laut und klar zu artikulieren!
Solidarität ist kein Verbrechen! Unterstützt die Betroffenen! Sei es finanziell oder in Form von eigenen Aktionen, Prozessbegleitungen, Solidaritätsbekundungen oder vielfältigen anderen öffentlichkeitswirksamen Handlungen. Und lasst auch weiterhin nichts unversucht, um dem Rassismus in Staat und Gesellschaft auf allen Wegen entgegenzutreten!
Solidarität ist eine Waffe!

Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen (FdA)

Mehr Infos: https://ausbruchaufbruch.noblogs.org

14.9.18, 18:00 Uhr #HambiBleibt Asamblea auf dem Königsplatz

Die Räumung des Hambacher Forsts im Rheinischen Braunkohlerevier hat begonnen. Tausende Polizist*innen gehen mit schwerem Gerät gegen die Waldbesetzer*innen vor und schützen den Klimakiller RWE und dessen
Kohleprofite – trotz der laufenden Kohlekommission und Zusicherungen, dass währenddessen keine Räumungen und Rodungen stattfinden würden.
Lasst uns unsere Empörung, unsere Wut und unseren Mut zum Wandel angesichts der Räumung zeigen!

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Anarchistisches Radio Kassel – 28. Juli 2018

Liebe Menschen,

Am Samstag den 28. Juli lief ab 20 Uhr wieder das Anarchistische Radio Kassel in der Sendung lili – libertäre Informationen lokaler Initiativen, im Freien Radio Kassel auf 105,8 Megahertz, sowie im Livestream!

In dieser Sendung zu Gast: Die Kasseler Bloggerin, Journalistin und Aktivistin Das Mädchen im Park mit u.a. aktuellen Infos zur Solidarity City! Weiterlesen

Stereo Revolte – Soli Party 12.05.2018 JuZi Göttingen

 

Liebe Freund*innen und Genoss*innen,

die Repression ist mittlerweile für viele Menschen eine bekannte, nervende und das schöne Leben verhindernde Angelegenheit. Das letzte Jahr hat viele Ereignisse für linke Aktivist*innen bereitgehalten, die leider nicht an allen spurlos vorbeigegangen sind. So hat es auch uns bekannte Aktivist*innen getroffen. In Zeiten in denen der Rechtsruck durch die AfD und anderen kruden Vereinigungen und Zusammenschlüssen immer deutlicher wird, der Staat auf Verschärfung der Polizeigesetze und prügelnde Cops setzt und das Strafrecht unseren Aktivismus und Kampf gegen Rechts, gegen Nationalstaaten, gegen Fachismus und gegen Grenzen noch mehr als zuvor kriminalisieren möchte, bedarf es immer mehr an Solidarität. Um auch den uns bekannten, von Repression betroffenen Menschen unsere Solidarität zu zeigen möchten wir gemeinsam mit euch unter dem Motto Stereo Revolte feiern, trinken und tanzen. Für gute Musik, kühle und leckere Drinks und eine nette Atmosphäre ist gesorgt, nur noch ihr fehlt. Wir freuen uns auf jede*n von euch und auf eine solidarisch schöne Nacht.

Die Party findet im Juzi in Göttingen ab 22 Uhr statt.

Bis dahin; wir gegen Bullen, wir gegen Deutschland!

Solidarität mit Afrin! Aufruf zum Anarchistischen Block! 24.März Frankfurt a.M.

Seit dem 20.Januar 2018 dauern die Angriffe des türkischen Militärs auf Afrin, in Kooperation mit dschihadistischen Gruppierungen, an. Afrin ist eines der drei selbstverwalteten Kantone der Demokratischen Föderation Nordsyriens. Erdogan sieht die YPG/YPJ, welche das Gebiet erfolgreich vom IS befreit und die freiheitlichste und fortschrittlichste Gesellschaftsordnung in der gesamten Region durchgesetzt hat, als Terrororganisation an. Dabei arbeitete die YPG/YPJ sowohl mit der USA, als auch mit Russland zusammen. Allerdings ließen sie die YPG/YPJ fallen, nachdem der IS besiegt war. Des Weiteren nutzt Erdogan die nationalistische Mobilisierung, um Kritik*innen des AKP-Regmies zu inhaftieren und zu unterdrücken. Auch die deutsche Bundesregierung unterstützt den Krieg der Türkei gegen Afrin. Sie tut dies, weil sie mit der Türkei einen schmutzigen „Flüchtlingsdeal“ abgeschlossen hat, sowie aus wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen. Die Unterstützung erfolgt durch deutsche Waffen und Kriminalisierung von Protesten innerhalb Deutschlands. Dies geschah zum Beispiel durch Das Verbot der Fahnen von YPG/YPJ und Demonstrationsverbote.
Es zeigt sich wieder einmal, dass Herrschaftsinteressen wichtiger als Menschenleben sind. Befreiung von Unterdrückung und Freiheit aller Menschen in all ihrer Verschiedenheit kann nur erreicht werden, wenn Herrschaft und Machtverhältnisse grundlegend in Frage gestellt werden. Deshalb rufen wir als Föderation der deutschsprachigen Anarchist*innen dazu auf am 24.März nach Frankfurt a.M. zu kommen und mit uns gemeinsam einen Anarchistischen Block zu bilden.

Frankfurt am Main, Hauptwache.
Zeitpunkt: 14:00

Achtet auf Ankündigungen unter fda-ifa.org.